Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon franzimco » Freitag 12. Januar 2018, 16:41

Hallo zusammen,

:) im Original nachzulesen…
Neues Wiener Tagblatt (Tages-Ausgabe) 12. Juli 1914 Seite 7
http://anno.onb.ac.at/cgi-content/anno? ... =7&zoom=33


Das k. k. Landesgericht Wien hat gemäß der die Hauptverhandlung anordnenden Verfügung vom 11. Februar 1914 am 24. und 25. März 1914 unter dem Vorsitze des k. k. Oberlandesgerichtsrates Dr. Spitzkopf, des k. k. Landesgerichtsrates Dr. Loos und des k. k. Bezirksrichters Freiherrn von Artieka als Richter und des Rechtspraktikanten Dr. Bruckner als Schriftführer in Gegenwart des Vertreters der Privatklägerin

Treibacher Chemische Werke
Dr. v. Reissenstuhl

der Angeklagten Anton Kratky, Arthur Dubsky, Sigmund Goldfinger und der Verteidiger Dr. Lazarsfeld, Dr. Simelis und Dr. Polizer über die Anklage verhandelt, die Privatklägerin „Treibacher Chemische Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ gegen Anton Kratky und Genossen wegen Vergehens im Sinne des § 95 Pat. Ges. erhoben hatte, und über Rückziehung der Anklage gegen Felix Faith den vom Ankläger gestellten Antrag auf Verurteilung im Sinne der Anklage, Verfall der säsierten Eingriffsgegenstände und Veröffentlichung des Urteils am 25. März 1914 zu Recht erkannt:
Anton Kratky, 33 Jahre, verheiratet, angebl. Chemiker, Arthur Dubsky, 37 Jahre, verheiratet, Fabrikant, und Sigmund Goldfinger, 45 Jahre, getrennt, Prokurist, sind schuldig, im Jahre 1910 zu Wien wissentlich einen Eingriff in das österreichische Patent Nr. 19251 der Firma „Treibacher Chemische Werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ dadurch begangen zu haben, daß sie betriebsmäßig den Gegenstand der geschützten Erfindung, nämlich Cereisenblöcke, beziehungsweise daraus geschnittene Zündstifte aus Cer oder einem anderen seltenen Erdmaterial und einem Eisengehalt von mehr als 8% und weniger als 75% in Verkehr brachten und feil hielten.
Sie haben hiedurch das Vergehen des Patenteingriffes im Sinne des § 97 des Gesetzes vom 11. Jänner 1897 RGBl. Nr. 30 begangen und werden hiefür unter Anwendung des § 266 StG. verurteilt wie folgt:
Anton Kratky zu einer Geldstrafe von K 300.—(Kronen dreihundert), im Nichteinbringungsfalle zu 30 Tagen Arrest.
Sigmund Goldfinger zu einer Geldstrafe von K 100.—(Kronen hundert), im Nichteinbringungsfalle zu 10 Tagen Arrest.
Arthur Dubsky zu einer Geldstrafe von K 400.—(Kronen vierhundert), im Nichteinbringungsfalle zu 40 Tagen Arrest.
Die genannten drei Angeklagten sind gemäß § 389 StPO. weiter schuldig, die Kosten des Strafverfahrens zur ungeteilten Hand, die Kosten des Strafvollzuges jeder für sich zu ersetzen.
Gemäß § 100 Patent-Gesetz werden die säsierten Eingriffsgegenstände für verfallen erklärt, wenn nicht anders für deren Außergebrauchsetzung bis zum Ablaufe der Patentdauer Sicherheit geleistet wird.
Der Privatklägerin wird die Befugnis zugesprochen, das verurteilende Erkenntnis ohne Gründe auf Kosten der Verurteilten in den zu Wien erscheinenden Tagesblättern „Neue Freie Presse“ und „Neues Wiener Tagblatt“ bekanntzumachen. Die Kundmachung hat in der üblichen Weise in der Rubrik „Eingesendet“ oder einer gleichartigen binnen vier Wochen nach Zustellung der mit der Rechtskraftbestätigung versehenen Urteilsabschrift zu erfolgen.
Das Höchstmaß der hiefür von den Verurteilten zur ungeteilten Hand zu erstreckenden Publikationskosten wird auf K 600.— (sechshundert Kronen) festgesetzt. Ein Ausspruch über zivilrechtliche Ansprüche entfällt.

Wien, am 25. März 1914

Vorsitzender: Dr. Altmann m. p.
Schriftführer: Rp. Dr. Bruckner m. p.

Gruß Franz
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon Wilhelm Broesan » Freitag 12. Januar 2018, 17:16

Servus Franz,

das ist ja mal ne tolle Abwechslung ;)

Danke! Hat mich sehr amüsiert :shock: :( :lolno:

Grüße

Wilhelm
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon andrea » Freitag 12. Januar 2018, 17:33

Hallo Franz,

die Österreicher haben die Patentverletzung wirklich ernst genommen. Nicht nur mit Bussgelder aber auch mit Arrest. 40 Tage für Dubsky :o :o

Danke für das Posting
Andrea
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon dietmar » Freitag 12. Januar 2018, 20:26

Servus Franz,

... ein super Fund :clap: :thumbup:

Danke u lg, Dietmar
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon Joe » Samstag 13. Januar 2018, 09:34

Hallo Franz

Tja die Feuerzeugbranche war damals heiss umkämpft, hier auch noch ein Artikel aus 1910 wo es um Imperator Feuerzeuge geht :idea:

Betrugsanzeige gegen einen Magazineur
Die Oesterreichisch-ungarische Thermophorunternehmung,
Inhaber Ingenieur Ludwig Rußbacher, Rainerplatz Nr. 9,
hat dem Sicherheitsbureau die Anzeige erstattet, daß
speziell in dem Artikel Imperator-Feuerzeug, dessen
alleinige Erzeugung und Alleinverkauf der Firma zusteht,
Unterschlagungen vorgekommen seien. Die Firma lenkte
den Verdacht auf den entlassenen Magazineur, den
39jährigcn Franz K l i m e k, Hütteldorferstraße Nr. 112.
Durch die Erhebungen wurde festgestellt, daß sich Klimrk
auf unredliche Weise in den Besitz von Bestandteilen aus
der Fabrik gesetzt hatte. Zwei Personen, die für die Unter ­
nehmung arbeiten, Franz KI e m e s ch, Sebastian Kelch ­
gasse Nr. 13, und Franz Büschel, Hütteldorferstraße
Nr. 112, sagten übereinstimmend aus, daß sich Klimek
sträflich Manipulationen zuschulden kommen ließ, indem er
dem Klemesch bei Bezug der Bestandteile mehr sendete,
als er in Wahrheit verrechnet«, so daß Klemesch allmählich
etwa 15,000 Bestandteile bekam, die er für Klimek ver ­
arbeitete. Die fertigen Feuerzeuge hätte Klemesch nach
Oberösterreich senden sollen, wohin auch Klimek zu reisen
gedachte, um dort den Betrieb zu besorgen. Herr Ruß-
bacher beziffert den Schaden auf 15,000 K. Klimek wurde
verhaftet und dem Landesgerichte eingeliefert.


Und die Moral von der Geschicht, man handelt mit fremden Sachen nicht ;)

Gruß, Joe
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon franzimco » Samstag 13. Januar 2018, 11:19

Hallo zusammen,

folgende Zeitungsinserate für „Monopol – erste österreichische Zündstein-Unternehmung“ dürften mit diesem Thema in Zusammenhang stehen:

Monopol_ Illustrierte Kronen Zeitung 1910-10-06.JPG
Selbstzündsteine Reichspost 1911-01-09.JPG
Selbstzündsteine Wiener Bilder 1910.JPG


Weiß jemand was darüber???

Treibacher_Warnung_1914.JPG


Gruß Franz
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Re: Im Namen seiner Majestät des Kaisers!

Beitragvon Joe » Samstag 13. Januar 2018, 11:43

Servus Franz

Kennst dieses Patent nicht :?:

TCW.JPG

LG. Joe
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