Lighterclub Deutschland

Hmm,

da bin ich auch überfragt.
Kleine Unterschiede sind erkennbar, aber nichts bahnbrechendes was da jetzt festgehalten werden müsste.
Vielleicht geht es darum, daß das alte Patent abgelaufen ist, und durch kleine Veränderungen ein Gebrauchsmuster angemeldet werden kann, um so ein Recht zum nachbauen zu erwirken, bzw, anderen zu verwehren ?
Ich habe vom Patentrecht etc. keine Ahnung.

Gruß Hartmut

Hallo,

damals (1925) betrug die Schutzdauer des Patents 20 Jahre, soweit dieses nicht kostenpflichtig verlängert wurde.
Weshalb hier 68 Jahre später Schutzansprüche in Form eines Gebrauchsmusters angemeldet wurden ist für mich rätselhaft.

Die einzige wesentliche Abweichung zum Imco-Patent (so finde ich) verbirgt sich in Punkt 14 des Gebrauchsmusters:

Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse, das Betätigungsteil, die Kappe, das Koppelelement, die Führungshülse und die Arme für die Kappe aus Gold oder Silber bestehen oder vergoldet oder versilbert sind.

Hat jemand bereits ein solches Stück gesehen?

Gruß Franz

Naja..

vielleicht hat sich in 1993 schon abgezeichnet, dass die Asiaten auf dem Vormarsch sind und Lizenzen abkaufen..

Da nimmt man doch vorsichtshalber mal alles was man hat und schaut was man draus machen kann, oder ?

Das Ende kennen wir..